Dienstag, 27. November 2018

Genfer stadtregierung

Genfer Spezialitäten sind die Longeole (Genfer Saucisson) und der Cardon épineux de Plainpalais, die beide vom Bundesamt für Landwirtschaft als AOC bzw. Das Genfer Stadtparlament diskutierte am Dienstagabend über die Spesenexzesse der Stadtregierung. Der Rechnungshof hatte zuvor Exzesse kritisiert. Die Genfer Stadtregierung macht laut Rechnungshof unzulässige Spesen.


Auch soll es vorgekommen sein, dass Mitglieder der Genfer Stadtregierung an Feiertagen wie zum Beispiel dem 25.

Dezember auf Kosten der Steuerzahler Spesen machten. Die Auswüchse bei den Spesen der Genfer Stadtregierung haben juristische Folgen. Sie habe ein Strafverfahren.


In Genf haben am Dienstag rund hundert Personen auf der Strasse lautstark ihre Missbilligung über die exzessiven Spesenbezüge der Genfer Stadtregierung bezeugt. Champagner, Cocktails und private Taxifahrten: Bei der Genfer Stadtregierung sind die Spesen aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtpräsident verspricht Besserung. Anwaltspatent und wurde zur Genfer Staatsanwaltschaft zugelassen.


Die Spesenexzesse der Genfer Stadtregierung haben weitherum empört und sogar zu Strafverfahren geführt.

Aufgedeckt hat diese Affäre der Rechnungshof – eine Institution, die es sonst nur noch. Das gab die Stadtregierung nach der Sitzung vom Dienstag bekannt. Doch wie sieht es in der Deutschschweiz aus?


Eine Umfrage von CH Media zeigt: Nur Corine Mauch kommt in die Nähe von Genfer Spesen. Barazzone räumte dabei ungewollte Fehler ein. Der 36-jährige Politiker erklärte, er habe einen intensiven, aber keinen übermässigen Gebrauch seines Mobil-Telefons, das sein wichtigstes Arbeitsinstrument. Alkohol-Käufe, Taxifahrten und private Essen: Der Genfer Rechnungshof prangert die Auswüchse bei den Spesen der Genfer Stadtregierung an.


Mit seiner Wahl in den Genfer Stadtrat endete eine Periode von Jahren ohne Vertreter der CVP in der Genfer Stadtregierung. Nur in Genf scheinen die Uhren anders zu ticken: Im Mai beschloss die Stadtregierung , ihren Mehrheitsanteil am Kabelnetz Naxoo zu verkaufen. Und im Juni entschied sie, auf ihr Vorkaufsrecht für ein Aktienpaket beim Genfer TV Léman Bleu zu verzichten, eine Beteiligung, die Naxoo abstossen will. Albert Knechtli verärgert. Er fiel bei der Genfer Stadtexekutive durch seine extrem hohen Spesen auf.


Sie sieht die Aktion als Statement für Vielfalt, Toleranz und Solidarität. Das Genfer Regierungsmitglied Barazone hat unverhältnismässig hohe Spesen verrechnet. Der CVP-Nationalrat räumt nun ungewollte Fehler ein.


Damit reiht er sich in eine Gruppe von Skandalen von Politikern aus der Romandie ein.

Die Staatsanwaltschaft bezichtigt den 35-jährigen Freisinnigen, letztes Jahr einen vertraulichen Bericht über die Spesenexzesse der Genfer Stadtregierung den Medien zugespielt zu haben. Den Bericht besass Brandt in seiner Funktion als Mitglied der Finanzkommission des Genfer Gemeinderats. Das Dokument enthüllte die Spesenexzesse einzelner. Genfer Spesenaffäre: Büros durchsucht, Verfahren eröffnet Die teils horrenden Abrechnungen von Genfer Politikern werden von der Staatsanwaltschaft unter die Lupe genommen. Im Stadtparlament stand am Abend eine Debatte über die politischen Konsequenzen der Spesen-Affäre an.


Die Parlamentsmitglieder wurden mit Pfiffen und Rücktrittsforderungen auf. Alder ist Mutter zweier. Die Mitglieder haben viel Geld – auch für privates Vergnügen – ausgegeben.


Fast 1’0Fans waren am Freitagmittag zum Palais Eynar der Repräsentationshaus der Genfer Stadtregierung gepilgert. Geduldig warteten sie in der Genfer Altstadt, ehe sich Federer und die schwedische Legende Björn Borg auf dem Balkon zeigten. Anschliessend nahm sich Federer viel Zeit für Autogrammwünsche.


Die Zusammensetzung der Genfer Stadtregierung bleibt unverändert: Vier Linke stehen einem Vertreter der Bürgerlichen gegenüber. MCG-Präsident Stauffer wird in die Exekutive von Onex gewählt. Ein Grossteil davon fällt in die Kategorie nicht gerechtfertigter Ausgaben.


Ein Betrag, der fünfmal höher ist als das Mittel seiner anderen Kolleginnen und Kollegen, sagte dazu Richterin Isabelle Terrier, welche die Spesen der Genfer Stadtregierung untersucht hat.

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