Top online China Patent and China Trademark searching are available on this web site. Klassifizierungen: Sowohl das chinesische als auch das europäische Marken-Registrierungssystem verwenden die internationale Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen gemäß dem Nizza-Abkommen. Die chinesischen Klassen beinhalten jedoch zusätzliche Unterklassen, welche in Europa nicht verwendet werden.
Disclaimer: This is a name-screening tool and there is no guarantee that it will find all potentially conflicting registrations or that the found similar trademarks will pose a relevant problem in the naming matter at hand. Consult with a lawyer about your. China hat angekündigt, das Markenamt ( CTMO ) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden.
Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung. Stattdessen wurde Supreme aufgefordert, gesondert die Markenrechte in China zu registrieren. In der Regel dauert die Prüfung der Dokumente und Entscheidungsfindung des CTMO zwischen und Monaten. Zur Vermeidung weiterer Streitigkeiten hatte Supreme in China neben der Marke selbst auch die Rechte an verschiedenen Werbeslogans, Logos und verwandten Markennamen beantragt. Leider haben in der Realität chinesische Gerichte wiederholt Markenrechte ignoriert, die nur in Genf angemeldet wurden.
Was zählt ist der Zeitpunkt und der Umfang der Registrierung beim Chinesischen Markenamt ( CTMO ). Zeit ist ein entscheidender Faktor. In China gilt das Erstanmelderprinzip. Anders ausgedrückt, falls. Das Vorgehen der Chinesischen Regierung ist sinnvoll. Da zwischen Marken und Patenten eine enge Beziehung besteht und sich beide Schutzrechte oft auf dasselbe Produkt beziehen, ist eine gemeinsame Verwaltung nur konsequent.
Rechteinhaber werden sich zukünftig nicht mehr bei SIPO und CTMO abmühen müssen, um ihrer Rechte durchzusetzen. What documents needed. Stichworten die zentralen Begriffe aus dem Patent-, Marken- und Designrecht und orientiert sich u. Kostenlose Ersteinschätz.
Gesetzestexten und Richtlinien des chinesischen Patentamtes SIPO, des chinesischen Markenamtes CTMO und an Veröffentlichungen der WIPO. Durchsetzung der im chinesischen Patentgesetz geregelten Schutzrechte Patent, Gebrauchs - muster und Design sind das staatliche Amt zum Schutz des geistigen Eigentums (SIPO) sowie seine lokalen Behörden. Die Bekanntheit chinesischer Marken wurde bei dieser Studie ebenfalls überprüft. Die Umfrage hat gezeigt, dass Konsumenten in Entwicklungsländern mehr über chinesische Marken Wissen, als die Konsumenten in den entwickelten Ländern. Trotz dieser Reformen und Abkommen, ist China immer noch eines der Länder mit den meisten Markenrechtsverletzungen.
CTMO Chinese Trademark Office DB Der Betrieb (Zeitschr.) DIHK Deutscher Industrie- und Handelskammertag DNA Desoxyribonukleinsäure DOVID Diffractive Optically Variable Devices DPMA Deutsches Patent- und Markenamt Dr. Doktor DV Durchführungsverordnung zum chinesischen Markengesetz e. Many translated example sentences containing chinesisches Markenamt – English-German dictionary and search engine for English translations. Erfahrene Berater für Markenschutz und Warenzeichenschutz.
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